Zur Umsetzung von Art. 7 der Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU kann neben anderen Maßnahmen auch ein nationaler Energieeffizienzfonds gebildet werden. Der Beitrag erläutert die Möglichkeiten der rechtlichen Verankerung und Ausgestaltung eines solchen Fonds, um darauf die rechtlichen Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Sonderabgaben-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, zu beleuchten.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2194-5837.2013.06.06 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2194-5837 |
Ausgabe / Jahr: | 6 / 2013 |
Veröffentlicht: | 2013-11-15 |
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: